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Schülerunfallversicherung, Informationen über Kostenträger

Siebtes Buch (SGB VII) gesetzlichen Unfallversicherungsschutz. Dieser greift nicht erst nach einem Unfallereignis, sondern umfasst z.B. auch Maßnahmen der Unfallprävention.[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Bürgerentscheidsatzung.pdf

ungültigen Eintragungen fest. Die Entscheidung ergeht kostenfrei. Den vertretungsberechtigten Personen des Bürgerbegehrens soll Gelegenheit gegeben werden, den Antrag in der Sitzung des Gemeinderats zu erläutern [...] bei ihrer Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten Verschwiegenheit zu bewahren. (2) Das Ehrenamt kann nur aus wichtigem Grund abgelehnt oder niedergelegt, werden. Wer ohne wichtigen Grund die Übernahme [...] Bürgerbegehrens unverzüglich zuzustellen ist. (6) Erklärt der Gemeinderat das Begehren für zulässig, trägt er aber der verlangten Maßnahme nicht Rechnung, wird entsprechend dem Zweiten Teil der Satzung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 238,16 KB
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Zuletzt geändert: 29.04.2024
Adoption, Informationen zur Freigabe

Bei ungewollter Schwangerschaft kann die werdende Mutter überlegen, nach der Geburt Adoption zu ermöglichen. Eine große Zahl meist kinderloser Paare möchte ein Kind annehmen, so dass eine lebenswerte Zukunft[mehr]

Zuletzt geändert: 04.12.2024
Pflegebonus für private berufliche Schulen in bestimmten Ausbildungsbereichen, Beantragung

Die Träger der bestimmter privater beruflicher Schulen erhalten neben den gesetzlichen Leistungen Betriebszuschuss und – mittelbar – Schulgeldersatz mit einem zusätzlichen Zuschuss (Klassenzuschuss), wenn[mehr]

Zuletzt geändert: 03.12.2024
Straßennutzung, Beantragung einer Sondernutzungserlaubnis für Kreis-, Gemeinde- oder Ortsdurchfahrtsstraßen

nicht nur für verkehrliche Zwecke, sondern auch für Ihre eigenen Interessen oder gewerblichen Aktivitäten in Anspruch nehmen wollen, benötigen Sie hierfür eine Sondernutzungserlaubnis.[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Private Förderschulen und private Schulen für Kranke, Beantragung einer Förderung zum Ausgleich besonderer Härten

Der Freistaat Bayern gewährt Zuschüsse an Träger privater Förderschulen und privater Schulen für Kranke zum Ausgleich besonderer Härten, soweit sonstige Leistungen nach dem Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz[mehr]

Zuletzt geändert: 24.11.2024
Preisauszeichnung, Informationen zur Preisangabenpflicht

USt. und Nebenkosten anzugeben. Bei bestimmten Angebotsformen ist zusätzlich der Preis für eine festgelegte Mengeneinheit (Grundpreis) anzugeben.[mehr]

Zuletzt geändert: 26.05.2024
Private weiterführende und berufliche Schulen, Beantragung von Finanzhilfen zu Baumaßnahmen

Träger privater Realschulen, Gymnasien, Freier Waldorfschulen (ab Jahrgangsstufe 5), beruflicher Schulen sowie Schulen des Zweiten Bildungsweges können für notwendige, schulaufsichtlich genehmigte Baumaßnahmen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.11.2024
Künstlersozialabgabe, Abgabe einer Entgeltmeldung bei Änderungen

h oder publizistisch selbständig tätige Personen zahlen bzw. Sie außerdem wieder mehr als 3 Veranstaltungen im Kalenderjahr durchführen, müssen Sie die Künstlersozialkasse informieren.[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024
Aufbau und Gründung von Behörden und Einrichtungen

durch Gesetz. Die Einrichtung staatlicher Behörden im Einzelnen obliegt der Staatsregierung und auf Grund der von ihr erteilten Ermächtigung den einzelnen Staatsministerien. Die Kommunen (Gemeinden, Landkreise[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025